Das Bundeswirtschaftsministerium und das Arbeitsministerium einigten sich im Juli 2011 darauf, dass das umstrittene ELENA-Verfahren schnellstmöglich eingestellt werden soll. Das ELENA-Projekt befindet sich seit Anfang 2010 in der ersten Umsetzungsphase. Arbeitgeber sind seit diesem Zeitpunkt gesetzlich verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Arbeitnehmer (wie z.B. Name, Anschrift, Versicherungsnummer, Bruttoeinkommen, SV- und Lohnsteuerbeiträge etc.) an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung (ZSS) zu übermitteln.
Der ursprünglich für 2012 geplante Start für die zweite Projektphase wurde auf 2014 verschoben. Ab diesem Zeitpunkt sollte die Beantragung von staatlichen Leistungen (wie z.B. Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld) durch den Betroffenen beim jeweiligen Amt mit Hilfe einer Signaturkarte erfolgen, wobei die bearbeitende Stelle (Behörde) die zur Bearbeitung erforderlichen Daten elektronisch von der Zentralen Speicherstelle (ZSS) abrufen sollte.
Mit der Begründung, dass die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für das ELENA-Projekt in diesem Zeitraum nicht umsetzbar sind, wurde das Projekt nun als gescheitert erklärt. Aus datenschutzrechtlicher Sicht kann das ELENA-Verfahren nur gesetzesform umgesetzt werden, wenn jeder Teilnehmer (Betroffener sowie abrufende Stelle/ Behörde) über eine Signaturkarte mit qualifizierter elektronischer Signatur verfügt. Diese Voraussetzung ist nicht in dem gegebenen Zeitrahmen erfüllbar. Trotz aller Bemühungen ist abzusehen, dass sich die für das ELENA-Verfahren zwingend erforderliche Signaturkarte nicht flächendeckend verbreiten wird. Mit dem "Aus" des Projekts erklärt die Bundesregierung, dass sie dafür Sorge tragen wird, dass "die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden". Einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zufolge wird dazu in Kürze ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt.
Quellen:
Wikipedia
http://de.wikipedia.org/wiki/ELENA-Verfahren
Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=424742.html
Heise
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Elena-Der-elektronische-Gehaltsnachweis-kommt-in-den-Schredder-1281341.html
...weiter
